Virtuelle Klausurtagung des europäischen RGRE-Dachverbandes

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus europäischen Kommunen und Regionen kamen vom 29. September bis 1. Oktober 2020 zur jährlichen Klausurtagung des europäischen RGRE-Dachverbandes „Council of European Municipalities and Regions“ (CEMR) zusammen. Der Retreat, der mit einer Sitzung des Politischen Ausschusses des RGRE begann, fand aufgrund der anhaltenden Coronakrise erstmals virtuell statt.

Das Policy Comittee des CEMR befasste sich unter anderem mit den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Eine Analyse des CEMR zeigt, dass die Ausgaben der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften während der Pandemie anstiegen, während die Einnahmen einbrachen. In Deutschland etwa wird geschätzt, dass die Steuereinnahmen der Kommunen im Jahr 2020 um 15,6 Milliarden Euro zurückgehen werden. Da die Europäische Union einen Sanierungsplan in Höhe von 750 Milliarden Euro erstellt hat, arbeitet der CEMR nun daran, sicherzustellen, dass die Kommunen und Regionen in die Ausarbeitung der spezifischen nationalen Pläne einbezogen werden.

Am Retreat, an dem mehr als 200 Teilnehmende aus 32 Ländern teilnahmen, ging es darüber hinaus um weitere aktuelle Themen und um die Frage, wie die Kommunen und Regionen über die Corona-Krise hinaus nachhaltig und widerstandsfähig werden können. Stefano Bonaccini, Präsident des CEMR und der Region Emilia-Romagna, betonte die Chance für einen Wandel: „In den nächsten Jahren und Jahrzehnten können wir Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent machen, die digitale Kluft schließen und den Übergang zu einer grünen sozialen Marktwirtschaft bewältigen“, sagte er.

Mehr Informationen: www.ccre.org