Rat der Gemeinden und Regionen Europas
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28.11.2018

Kommunalpolitiker aus Polen und Deutschland im Dialog

Sitzung des Deutsch-Polnischen Ausschusses am 27.11.2018 in Berlin

Am 27.11.2018 trafen sich 42 Vertreter aus deutschen und polnischen Kommunen zu einer gemeinsamen Sitzung in Berlin. Im Rahmen der zweimal jährlich stattfinden Treffen des Deutsch-Polnischen Ausschusses (DPA) des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) kommen die Kommunen zusammen, um über aktuelle oder grundsätzliche Fachthemen zu diskutieren, auf diese Weise die partnerschaftlichen Beziehungen zu stärken und einen Austausch von Erfahrungen zu ermöglichen. Der Schwerpunkt der Sitzung, die in den Räumlichkeiten des Deutschen Landkreistages in Berlin stattfand, lag diesmal auf Fragen der kommunalen Fachkräftesicherung sowie den Möglichkeiten zur Förderung der Stadt-Land-Beziehungen. Als Gesprächspartner standen den Mitgliedern u.a. Vertreter des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Rede und Antwort. Der polnische Ausschussvorsitzende Piotr Głowski (Piła) bewertete den Austausch sehr positiv: "Uns wurden heute eine Reihe von sehr interessanten Ansätzen zur Bewältigung kommunaler Herausforderungen vorgestellt. Ich denke, dass beide Seiten von unseren Gesprächen profitieren können."

Sowohl in Deutschland als auch in Polen stellen der demographische Wandel und die stetigen Urbanisierungsprozesse die kommunalen Gebietskörperschaften u.a. bei der Erbringung von öffentlichen Dienstleistungen vor erhebliche Herausforderungen. Der deutsche Vorsitzende des Ausschusses, Landrat Stefan Löwl (Dachau), sagte: "Ich freue mich, heute mit unseren polnischen Freunden über diese wichtigen Fragen diskutieren zu können. Es zeigt sich wieder einmal, dass Deutschland und Polen in vielen Bereichen vor den gleichen oder ähnlichen Herausforderungen stehen. Unsere Gespräche haben deutlich gemacht, dass es gemeinsamer Lösungsansätze bedarf."

Am Rande der gemeinsamen Sitzung wurde Landrat Stefan Löwl als deutscher Vorsitzender des DPA und Günther Jochem (Stadt Hanau), Wolfgang Männer (Main-Taunus-Kreis) sowie Kerstin Seitz (Landeshauptstadt Hannover) als Stellvertreter von den Mitgliedern der deutschen Delegation einstimmig für weitere zwei Jahre bestätigt. "Die Stärkung der europäischen Idee ist mir vor dem Hintergrund der 2019 anstehenden Europawahl sehr wichtig, da nationale und populistische Kräfte diese Idee bekämpfen und, wie man am BREXIT sieht, auch Erfolge erzielen. Wir müssen den Wert Europas für uns alle deutlich und immer wieder auf der kommunalen Ebene herausstellen", sagt Löwl als Begründung für sein Engagement im DPA.

Aufgabe des Ausschusses ist es, die kommunale Zusammenarbeit in beiden Mitgliedstaaten zu unterstützen und kommunale Themen von bilateralem Interesse zu behandeln. Das Gremium besteht derzeit auf deutscher Seite aus 50 Mitgliedern. Der DPA wird auf der Grundlage des Zusammenarbeitsvertrages zwischen der Deutschen Sektion des RGRE und dem polnischen Städteverband (ZMP) aus dem Jahre 1995 gebildet. Diese Vereinbarung wurde 2014 um den Polnischen Landkreisverband (ZPP) erweitert.


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