Am 9. Juni 2024 sind die Menschen in Deutschland zum zehnten Mal aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Vor diesem Hintergrund haben die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses der Deutschen Sektion des RGRE bei ihrer gemeinsamen Sitzung am 19. und 20. Oktober 2023 die Erklärung Europa – mit einer starken Stimme der Kommunen einstimmig verabschiedet.
Die Europawahlen finden unter den Vorzeichen großer Veränderungen statt. Klimawandel, Digitalisierung und geopolitische Machtverschiebungen stellen unsere Gesellschaft und damit auch die Kommunen vor große Herausforderungen. Um dem Transformationsprozess zu begegnen, bedarf es Anstrengung, Flexibilität und Lernbereitschaft.
Dabei ist es unerlässlich, Rückhalt in der Bevölkerung zu schaffen und zu stärken und damit den erstarkenden nationalistischen und europafeindlichen Tendenzen entgegenzutreten. Dazu müssen alle staatlichen Ebenen auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Unsere Städte, Landkreise und Gemeinden sind nahe an den Bürgerinnen und Bürgern. Ihnen kommt damit eine Schlüsselfunktion zu, wenn es darum geht, Europa den Menschen vor Ort zu vermitteln. Um dieser zentralen Rolle gerecht zu werden, bedarf es starker Kommunen. Die Erklärung des RGRE zur Europawahl 2023 soll dazu beitragen, dieses Ziel zu erreichen.