Die deutschen Kommunen treten zunehmend als Akteure der Entwicklungszusammenarbeit auf. Sie unterhalten Beziehungen zu Kommunen im Globalen Süden, unterstützen den Fairen Handel und fördern entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit. Um dieses wachsende Engagement zu würdigen und auszubauen, fasste der Bund-Länder-Ausschuss Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2010 einen Beschluss zur Kommunalen Entwicklungspolitik. Danach wird unter Kommunaler Entwicklungspolitik die Summe der Mittel und Maßnahmen verstanden, die die Kommunen einsetzen und ergreifen, um die nachhaltige Entwicklung in der eigenen Kommune, aber auch global in Partnerkommunen im Globalen Süden zu fördern. Die Europäische Union erkennt die Kommunen ebenfalls als wichtige Akteure in der Entwicklungszusammenarbeit an und ermutigt sie zu mehr Engagement.
Die Deutsche Sektion des RGRE trägt dieser Entwicklung Rechnung und hat im Mai 2011 einen Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt. Ziele des Ausschusses sind neben dem Erfahrungsaustausch und der Vernetzung seiner Mitglieder die Stärkung der Kommunen in der Entwicklungszusammenarbeit und die Verbesserung der Rahmenbedingungen in Bund und Ländern.
Darüber hinaus nimmt sich die Deutsche Sektion des RGRE der Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 globalen Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Delevopment Goals/SDGs) an. Gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag hat die deutsche RGRE-Sektion bereits einen Tag nach der Verabschiedung der SDGs im September 2015 die Mustererklärung „2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ vorgelegt, die mittlerweile von fast 220 deutschen Städten, Gemeinden und Landkreisen unterzeichnet wurde und umgesetzt wird. Gemeinsam mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt veranstaltet die Deutsche Sektion des RGRE zudem regelmäßig Vernetzungstreffen, bei dem die Unterzeichnerkommunen ihr Wissen und ihre Erfahrungen austauschen können.
Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden hat die Deutsche Sektion des RGRE sich auch am nationalen Dialogprozess für die Zukunftscharta „Eine Welt – Unsere Verantwortung“ mit einer eigenen „Kommunalen Zukunftscharta“ beteiligt. Unter dem Titel „Eine Welt – Unsere Verantwortung – Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene“ zeigt das Papier anhand erfolgreicher Praxisbeispiele auf, wie Nachhaltigkeit in verschiedenen Themenfeldern kommunalen Handelns umgesetzt werden kann.
Um das entwicklungspolitische Engagement der deutschen Kommunen auch auf europäischer Ebene weiter zu stärken, ist die Deutsche Sektion des RGRE zum 1. Juli 2018 dem Projekt „Platforma“ des europäischen RGRE-Dachverbandes „Council of European Municipalities and Regions“ (CEMR) beigetreten. Platforma ist die europäische Stimme für kommunale und regionale Entwicklungszusammenarbeit und hat aktuell 30 Mitglieder. Dazu gehören internationale Netzwerke, Kommunalverbände sowie Städte wie Paris und Nantes und Regionen wie Katalonien, die Toskana und die Provence. Als EU-Projekt finanziert sich Platforma im Wesentlichen aus Fördermitteln der Europäischen Union.
Sabine Drees
Geschäftsstelle des RGRE/Deutsche Sektion
Telefon: 0221/ 3771-214
(Sekretariat: Tanja Sartory)
E-Mail: sabine.drees(at)
staedtetag.de