Arbeitskreis der EU- und Förderreferenten

Zahlreiche Kommunen haben in den letzten Jahren ihre Europaarbeit intensiviert – nicht zuletzt auch, um europäische Fördermittel zu akquirieren. Die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas RGRE) hat bereits früh auf diese Entwicklung reagiert und vor fast 20 Jahren einen Arbeitskreis der EU- und Förderreferenten (AK EUFOE) eingerichtet, dem mittlerweile mehr als 120 Mitglieder aus dem gesamten Bundesgebiet angehören.

Im AK EUFOE treffen sich die für das Themengebiet Europa und EU-Förderung zuständigen Mitarbeitenden aus den RGRE-Mitgliedskommunen zweimal jährlich zum Austausch und zur Information über kommunalrelevante europäische Themen. Die Tagesordnungen beinhalten in der Regel eine Mischung aus gegenseitigem Erfahrungsaustausch zur eigenen Europaarbeit vor Ort und Informationen zu europa- und förderpolitischen Themen durch Fachleute etwa aus EU-Institutionen oder Programmagenturen.

Darüber hinaus bildet der Arbeitskreis regelmäßig Arbeitsgruppen zu speziellen Fragen. So erarbeitete eine Arbeitsgruppe im Jahr 2012 eine Handreichung zur Europaarbeit in den deutschen Kommunen, die einen Überblick über die zum Teil sehr unterschiedlichen Aufgaben, Strukturen und Inhalte der Europaarbeit in den Kommunen gibt.

2015 wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich mit dem Stellenprofil von kommunalen Europabeauftragten befasste. Hintergrund war, dass immer mehr Kommunen solche Stellen einrichten, ohne jedoch klare Vorstellungen über das Arbeitsgebiet zu haben. Die Arbeitsgruppe erstellte eine Liste der Tätigkeitsmerkmale eines EU-Referenten sowie eine Musterstellenbeschreibung, die von RGRE-Mitgliedskommunen bei der Geschäftsstelle angefordert werden können. Im Rahmen dieser Arbeit entstand auch ein Video zur Europaarbeit in Kommunen. Der dreiminütige Film über den Arbeitsalltag von „Karl“ veranschaulicht knapp und verständlich die Aufgaben eines kommunalen Europabeauftragten als Kommunikator zwischen Europa und seiner Kommune.

Der AK EUFOE hat auch eine Arbeitsgruppe zur Zukunft der EU-Kohäsionspolitik gebildet. Sie hat das Positionspapier der Deutschen Sektion des RGRE zur zukünftigen Kohäsionspolitik der EU erarbeitet, das im April 2017 vom Präsidium verabschiedet wurde. Die Arbeitsgruppe ist derzeit dabei, die Forderungen aus diesem Positionspapier mit den aktuellen Verordnungsentwürfen der Europäischen Kommission abzugleichen und gezielte Änderungswünsche für das weitere Gesetzgebungsverfahren zu formulieren.

Hinweis

RGRE-Mitgliedskommunen, die sich für die Arbeit des AK EUFOE interessieren und mitarbeiten möchten, können sich mit der Geschäftsstelle des RGRE/Deutsche Sektion (E-Mail: post(at)rgre.de) in Verbindung setzen.